Fragen und Antworten zu Minusma
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr setzen ihren Einsatz in der Friedensmission der Vereinten Nationen Minusma fort. Das Kabinett hat beschlossen, das Mandat bis zum 31. Mai 2023 zu verlängern. Der Deutsche Bundestag hat zugestimmt. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Einsatz.
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Die Bundeswehr wird sich weitehrin in der Sahel-Region für Sicherheit engagieren
Sie sehen auf der Graphik eine kartographische Darstellung von Westafrika und Südwesteuropa, das Land Mali ist in seinen politischen Grenzen farblich hervorgehoben
Text:
Bundeswehreinsatz MINUSMA verlängert
Zur Stabilisierung Westafrikas
MINUSMA
Verlängerung: 31. Mai 2023
Personalobergrenze: Steigt von 1.100 auf 1.4000 deutsche Soldatinnen und Soldaten
Foto: Bundesregierung
Was ist das Ziel von Minusma?
Die politische Stabilisierung Malis und die Bekämpfung von Terrorismus in der Sahel-Region sind von zentraler Bedeutung für die Sicherheit der internationalen Staatengemeinschaft und für Deutschland.
Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) unterstützen das Land dabei, den Frieden zu sichern und für demokratische Verhältnisse im Land zu sorgen.
Minusma leistet einen Beitrag zur Umsetzung des innermalischen Friedensabkommens, zur Wiederherstellung von Staatlichkeit sowie des politischen Dialogs.
Das Mandat gilt bis zum 31. Mai 2023.
Warum wird der Einsatz verlängert?
Die aktuelle Sicherheitslage in Mali und anderen Teilen der Sahelregion hat sich trotz des Engagements der internationalen Staatengemeinschaft verschlechtert. Die Bedrohung durch Terrorismus und organisierte Kriminalität betreffen nicht nur Mali, sondern drohen die gesamte Sahel-Region zu destabilisieren. Das macht den Einsatz der Bundeswehr für Minusma weiterhin erforderlich, um die Stabilität und den Frieden in der Sahel-Region nachhaltig zu unterstützen.
Welche konkreten Beiträge leistet die Bundeswehr?
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligen sich besonders in den Bereichen Aufklärungs-, Objektschutz- und Unterstützungskräfte. Dazu werden neben Lufttransportfähigkeiten zur Versorgung malischer Streitkräfte auch Aufklärungsmittel am Boden und in der Luft bereitgestellt, um ein Gesamtlagebild zu erstellen. Gefördert werden soll so der Wiederaufbau der malischen Sicherheitskräfte, der Schutz der Menschenrechte und das Angebot humanitärer Hilfe.
Welchen Einfluss hat die veränderte Lage?
Der Verbleib der deutschen Soldatinnen und Soldaten ist von der Entwicklung der politischen Rahmenbedingungen in Mali, den Folgen der französischen Abzugsentscheidung sowie dem zusätzlichen Kräftebedarf an der NATO-Ostflanke abhängig.
Die Personalobergrenze wird um 300 auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöht, um die Kapazitäten auszugleichen, die bisher von den französischen Streitkräften bereitgestellt worden sind.
Sofern während des Mandatszeitraums ein ausreichendes Schutzniveau sowie der Betrieb des Flughafens Gao nicht mehr gewährleistet werden kann, werden Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags eingeleitet, bis zu einer möglichen Beendigung des Einsatzes.
Auf welcher gesetzlichen Grundlage erfolgt der Einsatz?
Der Einsatz deutscher Streitkräfte im Rahmen von MINUSMA erfolgt auf der Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2100 (2013) und deren Folgeresolutionen.
Die deutschen Streitkräfte handeln im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne des Artikels 24 Absatz 2 des Grundgesetzes.
Informationen der Bundeswehr zum Einsatz.